00:00:02: Der Tag in Rheinland-Pfalz, das sieben Minuten News Briefing von RPR eins.

00:00:06: Einen guten Start in die neue Woche, zwanzigste April.

00:00:09: mein Name ist Jens Baumgart.

00:00:11: willkommen zu unserem Podcast.

00:00:13: Die Rheinland-Pfälzische Landtagswahl ist gelaufen, das neue Parlament ist noch gar nicht zusammengekommen und trotzdem gibt es Ärger weil das alte Parlament nochmal zusammen kommen will um die Verfassung zu ändern.

00:00:24: Brisante Diskussion gerade in Mainz.

00:00:27: worum es geht klären wir gleich vorher die Nachrichten des Tages im Überblick.

00:00:32: Ich bin Vio Kossanit.

00:00:34: Schönen guten Tag!

00:00:35: Die Zahl der Gewalttaten ist laut der Polizeistatistik im vergangenen Jahr erst mal seit dem Jahr des Jahrhunderts wieder gesunken.

00:00:42: Im Vergleich zum Vorjahr hat die Polizei mit rund zwei Hundert zwölf Tausend Fällen einen Rückgang um zwei Komma drei Prozent erfasst, auch die Zahl der festgestellten Tat verdächtigen es demnach um zwei Prozent zurückgegangen.

00:00:55: Der Mineral-Ölverband BFT warnt vor Spritengpässen rund um den Start des Tankraber zum ersten Mai.

00:01:01: Weil die Steuer bei der Lieferung des Kraftstoffs an die Tankstelle oben werde und der erste Mai vor einem langen Wochenende liege, würden Verwerfungen bei der Logistik und mögliche Versorgungsengpässe drohen.

00:01:12: so der Verband.

00:01:14: Kurz vor dem Auslaufen der Feuerpause im Iran.

00:01:16: Krieg am Mittwoch ist offen, ob die Verhandlungen zwischen Washington und Tehran weitergehen.

00:01:21: Für Spannungen sorgt vor allem die Sehblockade der USA in der Straße von Hormuz wo die US-Marinam Sonntag einen iranischen Frachter angegriffen und unter ihre Kontrolle gebracht hatte.

00:01:35: Ja, das gab es in Rheinland-Pfalz noch nie.

00:01:36: Kurz bevor der neu gewählte Landtag zum ersten Mal zusammenkommt soll es nochmal einen Treffen in alter Besetzung geben nicht etwa für ein letztes Kaffekränzchen sondern um die Verfassung zu ändern.

00:01:48: Das ist der Plan von CDU, SPD und Grünen.

00:01:51: Und sie machen auch gar keinen Hilder raus dass der sich gegen die AfD richtet damit die demnächst nicht einen Untersuchungsausschuss nach dem anderen einsetzt.

00:02:00: Morgen werden die Termine festgemacht.

00:02:02: RPA Eins Reporter Olaf Holzbach in Mainz.

00:02:04: Das klingt irgendwie nach Komplott.

00:02:06: dürfen die das, die Verfassung ändern?

00:02:08: Ja

00:02:08: mit zwei Drittel Mehrheit dürfen sie das und es eilt.

00:02:11: Denn im neuen Landtag hätten die Vierundzwanzig AfD Abgeordneten gleich den Antrag auf einen Untersuchungsausschuss stellen können.

00:02:18: Deshalb die Änderungen du brauchst künftig ein Viertel des Parlaments nicht mehr zwanzig Prozent.

00:02:23: die Rechtspartei schäumt.

00:02:24: Man kann sogar sagen dem Wähler wird der Mittelfinger gezeigt man sendet ja die Botschaft raus.

00:02:29: Uns ist egal, was ihr entscheidet.

00:02:31: Wir passen unsere Regeln einfach an wenn uns die Sache nicht in den Kram passt.

00:02:36: Also diese Entscheidung mittragen und zeigen halt... dass sie von Demokratie nichts verstanden haben oder die Demokratie auch einfach ablehnen.

00:02:43: Damian Lohr, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion hatte Untersuchungsausschüsse in Reihe schon angekündigt zu Corona, zu Sonderurlauben für Beamte und mehr – damit wird's jetzt wohl nix!

00:02:54: Aber

00:02:54: die Frage, die im Raum steht ist das nicht am Ende undemokratisch?

00:02:58: Was is so schlimm an

00:02:59: Untersuchungsausschüssen?!

00:03:00: Also die AfD sagt natürlich, die anderen hätten Angst vor dem was raus kommt.

00:03:04: Los Kollege bei der CDU Markus Klein hält dagegen das Problem.

00:03:09: Es

00:03:09: geht um die Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Landtags und der Landesregierung.

00:03:13: Deshalb braucht es jetzt diese Änderung, die Anpassung des Chorums.

00:03:17: Wir bewegen uns hier in einem Bereich genauso wie schon sechs andere Bundesländer – und der Bund.

00:03:23: Stimmt's?

00:03:23: Andere haben die gleiche Regelung!

00:03:25: Darauf allerdings hätte man auch früher kommen können.

00:03:28: das Verfahren Jetzt Last Minute Hauchuck ist zumindest nicht sehr elegant.

00:03:32: CDU, SPD und Grüne im Rheinland-Pfälzischen Landtag wollen auf den letzten Drücker die Verfassung ändern.

00:03:39: eine Entscheidung, die umstritten ist.

00:03:41: Und jetzt nochmal weitere Nachrichten des Tages aus der Region!

00:03:48: An der Dauerbaustelle, rund um den sechsstreifigen Ausbau der A- Anyonesechzig im Hunsrück hat der Abriss der beiden Großteilbrücken pfäzchen Skraben und Tiefenbach teil begonnen.

00:03:58: Sie liegen zwischen Rheinbölln und der Rastanlage Hunsrück.

00:04:01: am Fertigstellungstermin halten die Verantwortlichen weiter fest.

00:04:04: Sandro Fincenzi von der Autobahn GmbH.

00:04:06: Wir klopfen hier auf Holz oder besser auf Stahl und Beton?

00:04:09: Nein wir hoffen das es natürlich dann nichts mehr dazwischen kommt.

00:04:12: So ist eingeplant, dass wir bis Ende des Jahrhunderts dann auch beide Brücken abgerissen und neu gebaut haben.

00:04:20: Und diesen Abschnitt hier sechs Streifig im Verkehrsteilnehmer übergeben können.

00:04:26: Bereits zum zweiten Mal haben unbekannte Täter einen Seil über die Thürsos Straße im Triera Norden gespannt.

00:04:32: Erst vor einem Monat war ein Passant in eine auf Halshöhe platzierte Seil gelaufen und auch gestern verhärtete sich wieder ein Fußgänger darin, verletzt wurde in beiden Fällen zum Glück niemand.

00:04:41: Ob die Taten zusammenhängen wird derzeit von der Polizei ermittelt.

00:04:45: Gute Nachrichten für Bar- und Kneipenbesitzer in Mainz.

00:04:48: Die Stadt hat die Schließzeiten für Außengastro in Gonsenheim verlängert.

00:04:52: In beiden Stadteilen dürfen gestern ab Ende des Monats, Freitags, Samstags oder Feiertagen bis vierundzwanzig Uhr draußen sitzen.

00:04:59: Dazu wird die Nachtruhe nach hinten verschoben!

00:05:02: Hier ist das News Briefing von RPR Eins am Montag.

00:05:06: Die Domstadt Köln darf von Olympiaträumen im überhaupt ersten Ratsbürger entscheidt, der Stadt haben gestern siebenundfünfzig Prozent für eine Olympia Bewerbung.

00:05:16: Kölnen rein Ruhe gestimmt.

00:05:18: RPR eins Reporterin Sabine Koppers.

00:05:20: Das war schon ein ganz schöner Nervenkrimi kann ich dir sagen.

00:05:22: also das Kölner Ergebnis des Stand erst heute Morgen um drei Uhr fest.

00:05:26: alle anderen an dem Konzept beteiligten Städte waren schon irgendwann gestern am späten Abend durch mit Ja gestimmt, wobei Herden trotzdem letztendlich nicht mitmachen wird.

00:05:36: Weil da einfach insgesamt nicht genug Stimmen abgegeben

00:05:39: wurden.".

00:05:39: Sabine hinter Köln.

00:05:40: rein Ruhe stecken damit insgesamt noch sechzehn Städte die die olympischen Sommerspiele zwei tausendsechs und dreißig vierzig oder vierundvierzig gemeinsam ausrichten wollen?

00:05:50: Wann steht er nun fest ob das wirklich was wird?

00:05:52: Er wohl nächstes Jahr also jetzt im September entscheidet erst mal das deutsche olympische Komitee Oder Berlin, München oder Hamburg ans Internationale Olympische Komitee weiterleitet.

00:06:05: Wobei die drei anderen, wenn man den Kölnerinnen und Kölnern glaubt, die gestern mit Ja gestimmt haben ihre Unterlagen eigentlich gar nicht erst einreichen bräuchten.

00:06:11: Ich

00:06:11: würde mal sagen dass wir hier in der Rhein-Ruhr im Metropolregion von ich weiß es nicht glaube zwölf, dreizehn Millionen Einwohnern recht gute Chancen haben da ja auch viele Zuschauer amtier in der näheren Umgebung sind.

00:06:21: Kölne ist natürlich die allerschönste Stadt

00:06:23: von allen und dagegen haben die

00:06:24: anderen Tätige keine Chance.

00:06:26: Na klar Sabine!

00:06:27: Die Stadt selbst verspricht sich durch Durch eine Olympia-Zusage auch einen Boost, ne?

00:06:32: Ja Oberbürgermeister Thorsten Burmeester der Verweister.

00:06:34: Zum Beispiel auf die ehemaligen Olympiastädte Paris und Barcelona.

00:06:38: In

00:06:38: Paris ist die Szene renaturiert worden in Barcelona hat man die Stadt entdeckt bis zum Wasser Und insofern erwarten wir uns natürlich auch Impulse für die Stadtentwicklung in Köln.

00:06:47: Also dann... Wir drücken den Kölner an die Daumen.

00:06:50: Das war unser Podcast für heute.

00:06:51: Dankeschön fürs Interesse und bis morgen!

00:06:54: Der Tag in Rheinland-Pfalz, das sieben Minuten News Briefing von APR Eins.

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